Allgemeine Geschäftsbedingungen der Lightmotion GmbH

(Stand: 01.03.2017)

 

        Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)  gelten für Angebote, Lieferungen und Leistungen der Lightmotion GmbH. Mit der Beauftragung erkennt der Kunde diese AGB an. Abweichenden Bedingungen des Kunden, gleichgültig zu welchem Zeitpunkt sie uns zugehen,  wird widersprochen. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen immer der Schriftform.

1.     Vertragsgegenstand

1.1. Der Kunde beauftragt die Lightmotion GmbH mit den Vertragsleistungen entsprechend des zeitlich letzten Angebots der Lightmotion GmbH. In der Regel erstrecken sich die Vertragsleistungen auf die Planung, Durchführung und Begleitung von Werbe- und Marketingleistungen.

1.2. Es ist der Lightmotion GmbH gestattet, zur Erbringung ihrer Vertragsleistungen Unteraufträge an Dritte zu vergeben. Gemäß dem mit dem Kunden vereinbarten Leistungsumfang tritt die Lightmotion GmbH gegenüber Dritten als Generalunternehmer auf. Die Einzelverträge werden – wenn nicht anders schriftlich vereinbart – unmittelbar zwischen der Lightmotion GmbH und den Dritten geschlossen. Um eine reibungslose Durchführung zu gewährleisten, verpflichtet sich der Kunde, die Kommunikation mit Dritten ausschließlich durch die Lightmotion GmbH zu führen. Eine direkte Kontaktaufnahme des Kunden mit eventuellen Dritten ist nicht vorgesehen. Die Lightmotion GmbH ist nicht verpflichtet, über die von Dritten in ihrem Auftrag erbrachten Leistungen Rechnung zu legen oder Rechnungen der von ihr beauftragten Person vorzulegen.

2.     Durchführung der Vertragsleistungen

2.1. Die Durchführung der Vertragsleistungen erfolgt in enger Abstimmung zwischen dem Kunden und der Lightmotion GmbH. Die Lightmotion GmbH wird den Kunden über den Stand der Vorbereitung und die Durchführung der Leistungen informieren. Ist eine Partei mit der Arbeitsweise und dem Verhalten der anderen Partei in wesentlichen Punkten nicht einverstanden, so ist dies der anderen Partei unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ansonsten gelten die Arbeitsweise und das Verhalten der anderen Partei als vertragsgemäß.

2.2. Der Kunde kann nach Erteilung des Auftrages angemessene Änderungen hinsichtlich der Vertragsleistungen verlangen. Sämtliche zusätzliche Kosten, die sich aus solchen vom Kunden gewünschten Änderungen ergeben, sind vom Kunden zu übernehmen. Änderungen können zur Verschiebung von verbindlichen und unverbindlichen Lieferterminen und Fristen führen, für die die Lightmotion GmbH nicht einsteht.

2.3. Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen und/oder alle bei Erteilung des Auftrags vereinbarten Mitwirkungen des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für die Lightmotion GmbH kostenlos erbracht werden.

2.4. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Infrastruktur – insbesondere die Stromversorgung – für die Durchführung der Leistung gegeben ist.

2.5. Der Kunde hat im Falle des Leistungsverzugs der Lightmotion GmbH dieser schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, um den Verpflichtungen nachzukommen. Sollte die Lightmotion GmbH diesen Termin nicht einhalten, ist der Kunde berechtigt, den betreffenden Auftrag fristlos zu kündigen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.

2.6.  Bis zum Zeitpunkt der Kündigung bzw. des Rücktritts erbrachte Teilleistungen der Lightmotion GmbH sind entsprechend zu vergüten.

3.     Geheimhaltung

3.1. Beide Parteien behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei und Informationen, die sie von der jeweils anderen Partei erhalten haben und die nicht öffentlich zugänglich sind, vertraulich.

3.2. Die Lightmotion GmbH verpflichtet Dritte, die zur Erfüllung der Leistung beauftragt wurden, zur Wahrung der Geheimhaltung nach Absatz 3.1.

4.     Copyright / Urheberrecht

4.1. Das Urheberrecht an allen von der Lightmotion GmbH oder ihr beauftragten Dritten erstellten Konzepten, Gestaltungen, Grafiken, Zeichnungen, Texten und sonstigen Unterlagen ist durch den Kunden zu wahren und darf von ihm nur im vereinbarten Vertragsumfang genutzt werden.

4.2.  Weitergehende Nutzungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch die Urheber.

4.3. Bearbeitung oder Veränderung der von Lightmotion GmbH gestalteten Vertragsleistungen sind nur mit vorheriger Zustimmung der Lightmotion GmbH zulässig.

4.4. Nutzungsrechte für vom Kunden abgelehnte oder nicht ausgeführte Entwürfe verbleiben bei den Urhebern. Nutzt der Kunde Konzepte, die eine geistige, künstlerische oder sonstige Schöpfung der Lightmotion GmbH oder von ihr beauftragter Dritter darstellen bzw. enthalten, außerhalb oder nach Beendigung dieses Vertrages, so ist eine gesonderte Honorarabsprache zu angemessenen Bedingungen zu treffen.

5.     Gewährleistung und Haftung

5.1. Für die Erfüllung der nach diesem Vertrag und sämtlicher Aufträge im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden Leistungen haftet die Lightmotion GmbH mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns in den Grenzen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Vorliegen höherer Gewalt besteht keine Haftung.

5.2. Die Lightmotion GmbH haftet nicht und übernimmt keine Gewährleistung für Fremdleistungen, die nicht von ihr im vereinbarten Leistungsumfang gem. 1. eingebracht werden. Jeder Schaden ist im Einzelnen unverzüglich ab dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen und nachzuweisen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

5.3. Mängel an den Vertragsleistungen sind der Lightmotion GmbH unverzüglich anzuzeigen. Dem Kunden steht das Recht zu, dass sämtliche Mängel an den Vertragsleistungen in angemessener Zeit und in wirtschaftlich zumutbarer Art behoben werden. Der Zugang zu den betroffenen Werbemitteln ist durch den Kunden sicherzustellen. Sofern die Lightmotion GmbH den Mangel nicht behebt oder eine Behebung nicht möglich oder wirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann der Kunde Minderung verlangen oder den Vertrag kündigen bzw. vom Vertrag zurücktreten.

Schadenersatzansprüche bestehen im Übrigen nur, soweit der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde oder es sich um die Verletzung von Kardinalpflicht handelt, bei denen die Lightmotion GmbH nur für den bei Vertragsschluss erkennbaren Schaden haftet.

5.4. Soweit das Gesetz keine Gewährleistungsrechte (Rücktritt, Minderung) vorsieht, bleiben die Schadenersatzsprüche des Kunden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

5.5. Die Lightmotion GmbH tritt, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, nicht als Veranstalter auf. Der Kunde übernimmt als Veranstalter die Verantwortung für sämtliche haftungsrechtlichen Angelegenheiten gegenüber jedermann.

5.6. Der Veranstalter verpflichtet sich, eine Veranstalterhaftpflichtversicherung für Personen- und Sachschäden, bezogen auf den Veranstaltungstag, abzuschließen oder eine entsprechende Police vorzulegen.

6.     Entschädigungs- und Schadenersatzansprüche bei Vertragsrücktritt

6.1. Bei Stornierung einer Veranstaltung, gleich aus welchem Grund, steht der Lightmotion GmbH ein Anspruch auf Ersatz der ihr aus der Absage entstandenen Kosten zu.

6.2. Unabhängig davon verpflichtet sich der Kunde, entsprechend der folgenden Aufschlüsselung, einen Teil der vereinbarten Vergütung zu leisten:

Absage der Veranstaltung nach Vertragsabschluss = 20%
Absage der Veranstaltung innerhalb 10 bis 3 Wochen vor dem Veranstaltungstag = 50%
Absage der Veranstaltung innerhalb 3 bis 1 Wochen vor dem Veranstaltungstag = 80%
Absage der Veranstaltung innerhalb 1 Woche, oder bei Nichtantritt = 100%

6.3.  Berechnungsgrundlage der Stornogebühren ist die vereinbarte Vergütung.

6.4.  Die Stornierung eines Auftrages bedarf der Schriftform.

6.5.  Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

7.     Vergütung

7.1. Der Kunde zahlt die im Angebot aufgeführten und beauftragten Vergütungen. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2.  Die oben genannten Kosten sind in Raten zu bezahlen.
Die erste Rate in Höhe von 30% der Gesamtsumme ist bei Auftragserteilung, die zweite Rate in Höhe von 40% der Gesamtsumme ist 7 Tage vor der vertraglich vereinbarten Veranstaltung durch Überweisung auf ein Konto der Lightmotion GmbH zu leisten. Diese Vorauszahlungen sind wesentlicher Vertragsbestandteil. Der Kunde erhält entsprechende Teilrechnungen. Die Endabrechnung über den Restbetrag zzgl. aller variabler Kosten, die ggf. nicht in der Kostenübersicht erfasst worden sind, wird im Anschluss an die Veranstaltung gestellt. Dieser Betrag wird zehn Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

7.3.  Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden nur gegen gesonderte Vergütung erbracht. 

8.     Konkurrenzschutz
Die von der Lightmotion GmbH eingesetzten Personen dürfen durch den Auftraggeber für die Dauer von 18 Monaten nach Beendigung des Einsatzes beim Auftraggeber, weder aushilfsweise, noch als feste Mitarbeiter angestellt, bzw. als Subunternehmen beauftragt oder an Dritte vermittelt werden. Für jeden Fall des Verstoßes, ist eine Konventionalstrafe von 10.000,00 € pro Person und Veranstaltung vereinbart. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

9.     Referenzrecht
Die Lightmotion GmbH ist berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen als Referenz in anderen Zusammenhängen zu nutzen, sowie die Veranstaltung aufzuzeichnen und die Aufzeichnung nebst Hintergrundinformationen über das Projekt zum Zwecke der Dokumentation sowie der Eigenwerbung zu verwenden. Der Kunde ist berechtigt, dem mit Wirkung für die Zukunft schriftlich zu widersprechen soweit er hierfür ein berechtigtes Interesse nachweisen kann.

10.  Sonstige Bestimmungen

10.1. Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden nur gegen gesonderte Vergütung erbracht.

10.2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

10.3. Sollten bei der Durchführung der Veranstaltung GEMA Gebühren fällig werden, so zahlt diese der Kunde. Dieser verpflichtet sich ebenfalls, die diesbezüglichen Anmeldungen vorzunehmen, es sei denn, es werden schriftlich anderweitige Vereinbarungen getroffen.

10.4. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Vollkaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Landsberg am Lech.

10.5. Verträge und sämtliche erteilten Aufträge unterliegen der Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.